Online-Gespräch: Vorrang für zivil?!
Was muss die nächste Bundesregierung tun, um Krisen zu verhindern und Frieden zu fördern?
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Unsere Gäste:
Dr. Jörn Grävingholt (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik)
Ginger Schmitz (Geschäftsführerin der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
Dr. Almut Wieland-Karimi (Geschäftsführerin des Zentrums für internationale Friedenseinsätze)
Vor vier Jahren hat sich die Bundesregierung vorgenommen mehr zu tun um Krisen zu verhindern, Konflikte zu bewältigen und Frieden zu fördern. Dazu hat sie 2017 entsprechende Leitlinien verabschiedet. Die Reaktionen aus der Zivilgesellschaft, aus der Wissenschaft und aus dem Parlament waren damals verhalten skeptisch: Gut im Grundsatz, aber enttäuschend im Handeln, lautete eine erste Reaktion.
Dabei mangelte es weder an Erkenntnis noch an guten Absichten: Die Bundesregierung bekannte sich in den Leitlinien klar zu einem friedenspolitischen Leitbild und der Bedeutung der Menschenrechte. Sie bezog sich explizit auf die globalen Nachhaltigkeitsziele und betonte die Bedeutung von Frieden für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung.
Kritische Stimmen bemängelten jedoch, in den Leitlinien fehlten konkrete Ziele, um personelle und finanzielle Ressourcen zu stärken. Außerdem müsse sich die Bundesregierung fragen, welche Mitschuld sie selbst an den Ursachen von Gewaltkonflikten trage, zum Beispiel durch Rüstungsexporte in Krisenregionen. Es wurden aber auch einige Fortschritte erreicht: Die Bedingungen für die Entsendung von deutschem Personal in internationale Friedenseinsätze wurden mit einem neuen Gesetz deutlich verbessert, der Zivile Friedensdienst wurde weiter ausgebaut und das Auswärtige Amt hat die Mittel für zivile Konfliktbearbeitung deutlich erhöht.
Im März 2021 legt die Bundesregierung nun ihren Zwischenbericht vor und stellt dar, was bisher erreicht wurde. Aus diesem Anlass ziehen wir Bilanz und schauen nach vorne in Richtung Bundestagswahl: Welche Fortschritte wurden im Bereich ziviler Krisenprävention von dieser Bundesregierung erreicht? Was sollte die nächste Bundesregierung und der Bundestag tun, um Prävention und Friedensförderung zu stärken?
Diese Fragen diskutieren wir mit:
Dr. Jörn Grävingholt , Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und Mitglied des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung.
Ginger Schmitz , Geschäftsführerin der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und Mitglied des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung.
Dr. Almut Wieland-Karimi , Geschäftsführerin des Zentrums für internationale Friedenseinsätze.
Diskutieren Sie mit. Wir freuen uns auf Sie!
Kontakt:
E-Mail: kontakt@forumzfd.de
Telefon: 0221 91 27 32 - 0
Webseite: www.forumzfd.de
Dank an unsere Förderer:
Diese Veranstaltung wird gefördert durch Engagement Global mit Mitteln des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, durch die Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen sowie durch Brot für die Welt mit Mitteln des Kirchlichen Entwicklungsdienstes.